Volksbegehren gegen den Flächenverbrauch in Bayern?

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Internetseite zum Volksbegehren gegen den Flächenfraß in Bayern
Internetseite zum Volksbegehren gegen den Flächenfraß in Bayern

„Betonflut eindämmen. Damit Bayern Heimat bleibt.“ Unter diesem Motto steht eine Bewegung für ein Volksbegehren gegen die erhebliche Flächeninanspruchnahme in Bayern.

Jeden Tag werden im Freistaat etwa 13 Hektar Land in Siedlungs- und Verkehrsfläche umgewandelt. Gemessen am 30-Hektar-Ziel der Bundesregierung würde der bayerische Anteil – bezogen auf die Einwohnerzahl – bei etwa 5 Hektar liegen. Dieses Ziel peilen die Befürworter eines Volksbegehrens an. Flächenschutz bedeutet für sie zugleich flächensparsame Siedlungsentwicklung, Natur- und Landschaftsschutz, Sicherung landwirtschaftlicher Flächen und Erhalt der Heimat.

Um das Volksbegehren zu beantragen, wurden bis März 2018 fast 50.000 Unterschriften von in Bayern wahlberechtigten Bürger*innen gesammelt und beim Bayerischen Innenministerium eingereicht. Nach Prüfung des Antrags könnte in mehreren Monaten ein Volksbegehren starten. Für ein erfolgreiches Volksbegehren müssten innerhalb von 14 Tagen knapp 1 Million Wahlberechtigte in den bayerischen Rathäusern dafür unterschreiben. Nach erfolgreichem Volksbegehren könnte sich ein Volksentscheid anschließen, sofern der Landtag den Gesetzestext des erfolgreichen Volksbegehrens nicht umsetzen will. In diesem Fall könnte der der Landtag einen Alternativentwurf zur Abstimmung stellen.

Das Bündnis für den Volksentscheid besteht derzeit aus den bayerischen Grünen, der ÖDP Bayern und der bayerischen Linken sowie der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) Bayern, Umwelt- und Naturschutzverbänden, VCD Bayern, der Katholischen Landvolkbewegung, der Katholischen Arbeitnehmerbewegung, dem Green City e.V. München und weiteren Unterstützern.

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